Ich habe mich dazu entschlossen, einen weiteren BLOG mit dem Titel “Brennpunkt: Pflegerecht” ins Leben zu rufen, um so einmal ganz unverkrampft zu aktuellen Themen der Zeit speziell zum Pflegerecht Stellung beziehen zu können.
Man mag es mir nachsehen - aber ich befürchte ein stückweit die Entprofessionalisierung der pflegerechtswissenschaftlichen Debatte und mit Verlaub, nicht selten tragen hierzu m.E. namhafte Vertreter meiner eigenen Profession dazu bei.
In diesem Sinne möchte ich mit diesem BLOG provozieren, aber freilich auch zum weiteren Nachdenken anregen. Auffällig ist, dass sich offensichtlich im Laufe der Jahre eine “in sich geschlossene Gesellschaft” von Pflegerechtlern “gebildet” hat - mal von kleineren Scharmützel zwischen “Lieblingsfeinden” und von sog. “Ayatollahs” abgesehen.
Eine echte rechtswissenschaftliche Auseinandersetzung im pflegerechtlichen Diskurs findet kaum statt; dies muss verwundern, sind doch im Übrigen gerade die Rechtswissenschaftler durchaus ein “streitbares” und nicht immer um einen Konsens bemühtes “Völkchen”.
Nun - ich habe dazu “meinen Beitrag” geleistet, entspreche ich doch nach dem Bekunden etlicher Zuschriften nicht dem “Ideal” eines bequemen Juristen, der ab und an die Fahne - je nach Interessenlage - in den ideolgischen Wind einer bestimmten Profession, geschweige denn Verbänden oder Institutionen hängt.
Meine in der Fachzeitschrift PflegeRecht bis dato erschienenen Beiträge legen von brisanten, zuweilen aber auch pointierten Fragestellungen ohne gesonderte Rücksichtsnahme auf irgendwelche “inthronisierten Pflegerechtspäpste” oder “Pflegekundler” beredtes Zeugnis ab und ich kann und will dabei nicht leugnen, dass ich persönlich eine gewisse Trivialisierungstendenz im Pflegerechtsdiskurs feststelle, die sich daraus erklärt, als dass seit Jahrzehnten die selbsternannten Pflegerechtler einer gewissen “Ideen-Plagiat-Kultur” gefrönt haben, in dem diese das Arztrecht im Verhältnis 1:1 auf die Pflege übertragen haben und überdies Pflegekundler im Begriff sind, das Terrain zu besetzen, ohne allerdings das Recht in seiner Breite kritisch hierbei zu reflektieren. Rechtskundige Pflegedirektoren lassen uns an ihren Ein- und Weitsichten teilhaben; dies ist für sich genommen eigentlich unproblematisch, wenn doch wenigstens ansatzweise ein stückweit auch die Literatur und im Zweifel die dazugehörige Rechtsprechung abgebildet wird. Die Literaurrecherche ist vielfach mäßig bis geradezu dürftig und da nimmt es m.E. nach nicht wunder, dass “Pflegerechtsirrtümer” dauerhaft in den Köpfen der nach Rechtssicherheit zu Recht strebenden Mitarbeiter (im Übrigen nicht nur Entscheidungsträger und Führungskräfte) zementiert werden.
An diesem Punkte soll denn auch der neue BLOG Brennpunkt - Pflegerecht ansetzen: Er will provozieren und vielleicht den zaghaften Versuch unternehmen, ein wenig mehr “frischen Wind” in die allzu sehr verstaubten “Elfenbeintürme” so mancher Pflegerechtler oder Pflegekundler zu bringen, so dass diese sich vielleicht auch “erbarmen”, sich in die vermeintlichen Niederungen “handfester Dogmatik” herabzuschwingen.
Ich freue mich jedenfalls auf lebhafte Diskussionen und - ein Schelm, der dabei Böses denkt - vielleicht auch auf Reaktionen von einigen Autoren, von denen ich künftig - mehr als bisher - dogmatische Disziplin einfordere. Es droht eine Verflachung des pflegerechtlichen Diskurses und da scheint es mir allemal angebracht, um der Rechte der Patienten und Bewohner willen auch deutliche Worte anzubringen, mag auch die eine oder andere “Seele” hierüber betrübt sein.
Natürlich sind Sie alle herzlich eingeladen, zu den Themen Stellung zu beziehen, Anregungen oder Kritik anzumelden und ggf. neue Themen vorzuschlagen.
Als erstes Thema habe ich mich dazu entschlossen, nochmals zu der leidigen Debatte um die Aufsichtspflichten über einen an Demenz erkrankten Bewohner in stationären Einrichtungen Stellung zu beziehen. Insofern übernehme ich den erst kürzlich auf den Seiten des IQB online gestellten Kurzbeitrages hier im Original.
Ihr Lutz Barth, 29.04.09